Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (III): Was uns die Außensicht der USA verrät

Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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So langsam wird es Zeit, mich nochmal um die vielleicht besonderen Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens zu kümmern. Dabei will ich mich heute weiter mit der Frage befasst, ob die Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien überhaupt eine besondere Qualität haben. Dazu werde ich drei relativ aktuelle Beispiele anführen, die meiner Meinung nach zeigen, dass nicht nur Nordkorea ein besonderes Interesse an Südostasien hat, sondern dass diese Beziehungen von außen ebenfalls einer besonderen Beobachtung unterliegen. Ich werde das Bild also ein bisschen aufklappen und das Agieren der USA in der Region mit ins Kalkül ziehen.

Der Fall Myanmar

Am präsentesten dürfte vielen der Fall Myanmar sein. Nordkoreas Verhältnis zu diesem Land stieß in den vergangenen Jahren vor allem bei den USA immer wieder auf Besorgnis. Es gab starke Hinweise auf eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich und es wurde sogar über eine Nuklearkooperation gemutmaßt. Diese relativ engen, wenn auch teilweise heimlichen Beziehungen Nordkoreas zur Führung Myanmars waren allerdings keinesfalls selbstverständlich, denn nordkoreanische Agenten hatten in den 80er Jahren in Rangun einen Anschlag auf Südkoreas Präsidenten durchgeführt und dabei mehrere Kabinettsmitglieder Südkoreas getötet (und sowas ist nachvollziehbarer Weise nicht gut für die bilateralen Beziehungen zweier Staaten). Jedoch hat man sich in Pjöngjang gemüht und die Beziehungen zu Myanmar etwa zur Jahrtausendwende wieder ins Lot gebracht. Das führte allerdings zu besagter Besorgnis der USA.

Beim Äußern der Besorgnis beließ man es allerdings im State Department nicht, sonder man verlangte die Abkühlung der Beziehungen Myanmars zu Pjöngjang als (eine von dreien) Voraussetzungen für die in den letzten Monaten ja rapide eingetretene Verbesserung der Beziehungen zwischen der westlichen Welt (mit den USA an der Spitze) und Myanmar seien. Dem kam man in Naypidaw auch nach und kühlte (zumindest nach außen hin sichtbar) das Verhältnis zu Nordkorea ab, indem man beispielsweise auf diplomatischem Parkett die kalte Schulter zeigte.

Dieser Sachverhalt sagt zweierlei über den Themenkomplex Nordkorea und Südostasien aus: Einerseits wird deutlich, dass Nordkorea in der Vergangenheit bereit war, sich um einzelne Staaten in der Region zu bemühen, auch wenn das Verhältnis schwierig war (es gibt ja auch andere Staaten, in denen man in der Vergangenheit keine Terroranschläge veranstaltet hat), wozu allerdings relativierend gesagt werden kann, dass Pjöngjang es möglicherweise garnicht so schwer hatte, weil es Güter zum Verkauf hatte, die das Regime in Myanmar dringend “brauchte”. Andererseits ist aber nicht zu bestreiten, dass die USA eine gewisse Verankerung Nordkoreas in der Region sehen und diese zurückdrängen wollen. Dazu setzen sie einiges außenpolitisches Kapital ein (sie hätten anstatt dessen ja auch etwas anderes von Myanmar fordern können, die Agenda dürfte ja länger sein), was zeigt, dass sie dem besondere Bedeutung beimessen.

Der Raketenstart und Indonesien

Auch im zweiten Beispiel haben die USA außenpolitisches Kapital in die Waagschale geworfen, um den Einfluss Nordkoreas in der Region zurückzudrängen. Hier geht es um den Satellitenstart Nordkoreas im April, der ja über Teile Südostasiens hinweggegangen wäre, wäre er geglückt. Um genauer zu sein führte die Avisierte Route über das Territorium der Philippinen und Indonesiens. Da nach der Ankündigung des Satellitenstarts die Empörung in der westlichen Welt groß war, wäre es ja naheliegend, dass auch die betroffenen Staaten in den Chor der Kritiker einstimmen würde. Das geschah aber scheinbar nicht zur Zufriedenheit der USA, denn der Kurt Campbell, der Mann, der im State Department für die Region zuständig ist, legte Australien, den Philippinen und Indonesien nahe, den Satellitenstart öffentlich zu verurteilen und als Provokation zu brandmarken. Während die Philippinen dieser Aufforderung relativ zügig nachkamen, ließ sich Indonesien deutlich mehr Zeit und gab auch dann nur eine halbherzige Erklärung ab.

Auch aus diesem Sachverhalt wird zweierlei deutlich: Einerseits versuchten die USA mit diesem Vorgang die Beziehungen dieser Staaten zu Nordkorea zu schädigen (offene Kritik und Verbrüderung mit den USA ist nicht so gut für bilaterale Beziehungen mit Nordkorea), andererseits gelang das aber nur zum Teil. Die Philippinen, die einer der engsten Verbündeten der USA in Südostasien sind kamen der Aufforderung zwar nach, mussten aber erstmal erinnert werden, Indonesien reagierte wesentlich ausgewogener. Zwar wurde die Aufforderung der USA nicht ignoriert (man will den mächtigsten Staat der Welt eben nicht verärgern) aber man machte relativ spät ein relativ schwaches Statement (man wollte wohl auch Pjöngjang nicht verärgern). Es wird deutlich, Pjöngjang hat auch im maritimen Südostasien einen Fuß in der Tür und das gefällt den Vertretern der USA nicht.

Die ASEAN und ihr Abschlussstatement 2009

Das dritte Beispiel ist etwas älter, aber nicht weniger interessant. Es stammt aus dem Jahr 2009 als die Regierung Obama gerade ins Amt gekommen und von Nordkorea mit einem Nukleartest begrüßt worden war. Danach war die Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verabschiedet worden (mit den Stimmen Chinas und Russlands, was Nordkorea erstmal sehr isoliert scheinen ließ) und es gab das übliche Hin und Her auf dem diplomatischen Parkett. Eine Episode die zu diesem Themenkomplex gehört, bisher aber wenig beleuchtet wurde, wird durch die von Wikileaks veröffentlichten Depeschen des US-Außenamtes etwas durchschaubarer bzw. erst so richtig sichtbar.

Auf dem ASEAN Regional Forum (ARF), dem regionalen Sicherheitsforum der ASEAN Staaten, an dem nicht nur die USA, China, Russland, Südkorea und Japan teilnehmen, sondern auch Nordkorea (neben jeder Menge anderer Staaten), ist es nämlich im Jahr 2009 hinter den Kulissen zu einem kleinen Eklat gekommen. Schon im Vorfeld hatten die USA versucht über ihre Verbündeten (die Philippinen) dafür zu sorgen, dass die Abschlusserklärung des Treffens Nordkorea scharf verurteilen würde. Es sah wohl auch alles danach aus, als würde das klappen, denn auf dem ASEAN Ministerial Meeting im Vorfeld des ARF, wurde Nordkoreas Handeln scharf verurteilt. Als dann jedoch das Abschlussstatement des ARF, das in diesem Jahr von Thailand geleitet wurde (weswegen  Thailands Außenminister auch der verantwortliche Ansprechpartner war) veröffentlicht wurde, waren die USA scheinbar recht entsetzt. Das lässt sich daran festmachen, dass US Außenminister Clinton ihren Ärger explizit übermitteln ließ. Das Statement entsprach nicht dem, das die USA als Vorschlag übermittelt hatten und auch nicht dem, das ihnen die Vertreter Thailands als den Diskussionsstand übermittelt hatten. Außerdem war der nordkoreanischen Gegendarstellung fast ebensoviel Raum eingeräumt worden, wie der Kritik, was für die USA inakzeptabel schien. Daher musste der Vertreter Thailands von den USA auch einiges aushalten. Er begründete sein Vorgehen mit Druck von China und Russland, dem Willen anderer AESAN Staaten und der Drohung Nordkoreas, das Forum zu verlassen und nie wieder zu kommen.

Im Endeffekt ist das, was sich aus den Depeschen herauslesen lässt mit Sicherheit nicht die ganze Wahrheit (bis der Text entstanden war, den wir da lesen konnten, waren einige kommunikative Prozesse abgelaufen, bei denen mindestens ein Partner ein Interesse daran hatte, die Wahrheit ein bisschen “anzupassen”), jedoch zeigt sich trotzdem ein interessantes Bild: Auch hier wird wieder deutlich, dass die USA die Region als ein wichtiges Feld sehen, um ihre Interessen im Umgang mit Nordkorea geltend zu machen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass das in diesem Fall nur in einem Maß gelang, das für die USA absolut unbefriedigend war. Die Ursachen dafür scheinen schwammig, aber ein Teil davon dürften in direkten diplomatischen Bemühungen Nordkoreas zu suchen sein. Einerseits durch die oben angesprochene Drohung das Forum zu verlassen, aber wohl auch durch bilateralen Druck auf einzelne ASEAN Mitglieder, die dann für ein schwaches Vorgehen gegenüber Nordkorea eintraten. Auch die Rolle Thailands als Vorsitzender ist nicht uninteressant. In dieser Funktion hatten die Vertreter des Landes viel Einfluss bei der Erstellung des Abschlussstatements. Eigentlich tendiert Thailand weiterhin eher zu den USA. Das alles scheint aber nichts gebracht zu haben und in den USA scheint der Verdacht bestanden zu haben, weil die Vertreter Thailands nicht wollten.

Die USA sind gegenüber Nordkorea nicht übermächtig in der Region

Die hier angeführten Beispiele können im Endeffekt nicht als endgültiger Beweis für oder gegen ein bestimmtes Argument herangezogen werden, aber sie helfen doch recht gut, das Bild, das sich in der Region zeigt zu illustrieren. Es ist eben nicht nur Nordkorea, dass sich um die Staaten dort bemüht und dann hin und wieder Erfolg hat, was sich dann beispielsweise in umfangreicherem diplomatischem Austausch ablesen lässt, sondern auch die USA beobachten die Bemühungen Pjöngjangs schon seit Jahren wachsam, sie messen ihnen also eine besondere Bedeutung bei. Sie versuchen Einfluss auf die Staaten der Region zu nehmen, mit denen sie mehr oder weniger eng befreundet sind und so die Beziehungen der Staaten mit Pjöngjang auf einem möglichst geringen Niveau zu halten. In diesem diplomatischen Ringen müssen die USA aber immer wieder Niederlagen einstecken, wenn die Staaten eben nicht so handeln, wie sich die Mitarbeiter des US Außenministeriums das vorstellen. Das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten die entgegen oder nicht voll nach dem Willen der USA handeln die Kosten dafür in Kauf nehmen, um gleichzeitig Pjöngjang in einem gewissen Maß entgegen zu kommen. Für mich sind sowohl das Interesse der USA als auch das Handeln einiger Staaten Südostasiens eindeutige Beweise dafür, dass hier Beziehungen bestehen, die in irgendeiner Form besonders sind.

Wenn ich mich nächstes Mal dieser Serie widmen (ich hoffe in absehbarer Zeit), werde ich noch einige kleinere Aspekte beleuchten und dann abschließend bewerten, ob die Beziehungen nun in irgendeiner Form besonders sind oder nicht.